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Verträge erstellen, prüfen & verhandeln: Ein Leitfaden für Gründer

Wie man einen Vertrag erstellt: Die richtigen Begriffe verwenden

Bei der Vertragserstellung ist die Verwendung der richtigen Begriffe entscheidend, um sicherzustellen, dass der Vertrag (falls nötig) im Einklang mit der ursprünglichen Absicht ausgelegt wird. Auch wenn es Ausnahmen geben kann, ist es grundsätzlich am besten, immer dieselben Begriffe für ein bestimmtes Konzept zu verwenden.

Kategorie LEXR One Beispiel

Erfüllung einer Verpflichtung hiermit + Präsensform LEXR erteilt hiermit eine Lizenz an…

Verpflichtung wird/wird… + Infinitiv LEXR wird ABC CHF 100 am 01.01.2025 zahlen

Verbot (d.h. Unterlassungsverpflichtung) wird nicht + Infinitiv LEXR wird keine vertraulichen Informationen offenlegen.

Verpflichtung, die einer unter der Kontrolle einer Partei stehenden Drittperson auferlegt wird wird veranlassen, dass + Verpflichtung Die Aktionäre werden veranlassen, dass die Gesellschaft ABC eine Gründungsurkunde aushändigt.

Mitwirkungspflicht ist verpflichtet zu + Pflicht LEXR ist verpflichtet, ABC folgende Informationen bereitzustellen: …

Grundsatz (Tatsachenfeststellung) Präsens Der Vertrag endet zwei Jahre nach dem Unterzeichnungsdatum.

Ermessen (d.h. einer Partei wird eine Option eingeräumt) kann + Infinitiv LEXR kann die Gebühren erhöhen.

Zusicherungen über den aktuellen Zustand sichert zu und/oder gewährleistet + Inhalt LEXR sichert zu, dass sie ordnungsgemäß gegründet ist. LEXR sichert zu und gewährleistet, dass die Nutzung der Dienstleistungen nicht gegen Rechte Dritter am geistigen Eigentum verstößt.

Zusicherungen über den zukünftigen Zustand verpflichtet sich + Inhalt Der Käufer verpflichtet sich, bis 2027 mindestens 30 Vollzeitbeschäftigte zu beschäftigen.

Absichten (d.h. in der Präambel verwendet) beabsichtigt/wünscht + Inhalt Um ihren Marktanteil zu erhöhen, beabsichtigt LEXR, ABC zu übernehmen. ABC beabsichtigt, einen Vertrag mit LEXR über deren Kauf abzuschließen.

Bedenken ihr, dass die Partei, der eine Verpflichtung auferlegt wird, Teil der Vereinbarung sein muss, was bedeutet, dass sie ihr zustimmen muss (normalerweise durch Unterzeichnung). Der Zweck der Präambel besteht darin, zukünftigen Lesern – insbesondere den Richtern, die die Vereinbarung im Streitfall lesen werden – den Kontext zu vermitteln. Eine sorgfältige Formulierung erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass der Vertrag im Einklang mit der Absicht der Parteien ausgelegt wird.

Konsistent & präzise sein

Konsistenz und Präzision sind bei der Vertragserstellung entscheidend. Das bedeutet:

  • Verwendet Querverweise, um sicherzustellen, dass eure internen Verweise korrekt sind (z.B. „Abschnitt 8 ist vorbehalten”).
  • Achtet auf Tippfehler.
  • Verwendet definierte Begriffe konsistent. Definierte Begriffe werden normalerweise durch einen Großbuchstaben gekennzeichnet (z.B. die Gewährleistung). Dies stellt sicher, dass ein Konzept z.B. in Art. 1 definiert wird und im gesamten Vertrag einheitlich verwendet wird. Es funktioniert im Grunde wie eine „Code-Variable” und hilft bei einer einheitlichen Vertragsauslegung.

Tipps zur Vertragserstellung

Querverweise: Sobald ihr mit der Erstellung fertig sind, verwenden ihr „Strg-A + F9”, um alle Querverweise zu aktualisieren. Danach verwenden ihr „Strg-F + Fehler”, um nach Verweisen zu suchen, die nicht aktualisiert wurden. Definierte Begriffe: Überprüfen ihr eure definierten Begriffe immer doppelt. Wenn ein definierter Begriff nach seiner Definition nicht verwendet wird, muss er nicht definiert werden.

Wie man einen Vertrag prüft: Die Checkliste

Die Prüfung eines Vertrags bedeutet, einen Vertrag zu überprüfen, der nicht von euch oder euren Anwälten erstellt wurde, und festzustellen, ob er als solcher akzeptiert werden kann oder ob Änderungen vorgeschlagen werden müssen. Ihr solltet immer sorgfältig eine Vereinbarung prüfen, bevor ihr sie unterzeichnet, und Hilfe suchen, wenn ihr nicht zu 100% sicher seid, deren Inhalt zu verstehen.

Variable Inhalt

Vertragstyp Die Qualifizierung eines Vertrags bedeutet, ihn in eine dem Gesetz entsprechende Kategorie einzuordnen. Es ist wichtig zu wissen, welche zwingenden Vorschriften gelten.

Hauptpflichten Ein Vertrag listet die Verpflichtungen der Parteien auf. Beachtet, dass dies ausdrücklich geschehen kann (z.B. in einem Abschnitt „Pflichten des Verkäufers”) oder in verschiedenen Teilen des Vertrags (z.B. durch Verwendung des Verbs „wird”, wie z.B. der Verkäufer wird das Auto bereitstellen).

Haftung Ist sie begrenzt? Wenn ja, für welche Parteien? Und in welchem Umfang? Beachtet, dass nach Schweizer Recht die Haftung nicht vollständig begrenzt werden kann.

Freistellung Freistellungsklauseln schaffen eine Verpflichtung für die freistellende Partei, die Kosten der anderen Partei zu zahlen, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Dies ist häufig der Fall, wenn Zusicherungen und Gewährleistungen verletzt werden. Wenn beispielsweise ein Softwareentwickler gewährleistet, dass das geistige Eigentum nicht gegen Rechte Dritter verstößt, und ein Dritter den Kunden verklagt, muss der Softwareentwickler möglicherweise die Anwaltskosten des Kunden zahlen.

Wettbewerbsverbot Eine Wettbewerbsverbotsklausel hindert eine oder beide Parteien daran, mit den Konkurrenten des anderen Unternehmens zusammenzuarbeiten. Wichtige Elemente sind der Umfang und die Dauer.

Abwerbeverbot Eine Abwerbeverbots-Klausel hindert eine Partei daran, mit den Kunden der anderen Partei zusammenzuarbeiten. Wichtige Elemente sind der Umfang und die Dauer.

Laufzeit Die Laufzeit ist die Dauer des Vertrags. Prüft, ob es eine feste Laufzeit gibt (in Monaten/Jahren oder bezogen auf die Projektfertigstellung) oder ob sie unbefristet ist.

Kündigung Die Kündigungsklausel regelt, ob die Parteien vor Ablauf der Laufzeit kündigen können, und wenn ja, mit welcher Frist. Eine gängige Klausel erlaubt es den Parteien, jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer bestimmten Frist zu kündigen und bei wichtigem Grund sofort.

Zusicherungen & Gewährleistungen Zusicherungen sind „wahre Aussagen” zu einem bestimmten Zeitpunkt (z.B. der Verkäufer ist berechtigt zu verkaufen). Gewährleistungen sind zukunftsbezogen (z.B. die Software wird nicht gegen Rechte Dritter am geistigen Eigentum verstoßen). Prüft sorgfältig – oft gibt es eine Freistellungsklausel, die mit ihrer Verletzung verbunden ist.

Änderungen Einige Verträge fügen ein einseitiges Recht für eine Partei hinzu, Elemente zu ändern. Dies ist häufig in Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fall und kann sogar die Preisgestaltung betreffen. Idealerweise sollte verhandelt werden, dass Änderungen die Zustimmung beider Parteien erfordern.

Anwendbares Recht Das anwendbare Recht und die Gerichtsbarkeit spielen eine Rolle bei der Auslegung der Vereinbarung im Streitfall.

Wie man einen Vertrag verhandelt

Je nach eurer Prüfung müsst ihr möglicherweise erhebliche Änderungen vorschlagen. Dies wird zu einer Vertragsverhandlung führen.

Wichtige Verhandlungsgrundsätze

Bei Verhandlungen mit Unternehmenspartnern:

  • Finden ihr heraus, welche Verhandlungsmacht die andere Partei hat.
  • Entscheidet, wie viel Zeit ihr für Verhandlungen aufwenden möchten.
  • Kennen ihr die roten Linien der Gegenpartei und was diese nicht akzeptieren wird.
  • Scheuen ihr sich nicht, eure eigenen roten Linien zu setzen, insbesondere bei:

Falschen Leistungsbeschreibungen (häufig verwendet die andere Partei Standardvorlagen, was zu falschen Leistungsbeschreibungen führt). Geistigem Eigentum Haftung, Gewährleistung, Strafe SLA

Best Practices

Verhandlungsgrenzen: Die für die Verhandlung verantwortliche Person muss sich bewusst sein, was aus Produkt- und Geschäftsperspektive akzeptiert werden kann und was nicht (z.B. Umfang der Haftung, SLA, Rabatte). Definierte Begriffe: Die Definitionen müssen sorgfältig geprüft werden. Checklisten: Um eine effiziente Vertragsprüfung und -verhandlung zu gewährleisten, sollte ein interner Prozess (z.B. Checkliste für jeden Vertragstyp) vorhanden sein und/oder ein rechtlicher Partner für die Aufgaben beauftragt werden.

FAQs

Worauf sollte ich bei der Prüfung eines Vertrags achten?

Wichtige Variablen: Vertragstyp, Verpflichtungen (achten ihr auf „wird”), Haftungsbegrenzungen, Freistellungsklauseln, Umfang von Wettbewerbs- und Abwerbeverbot, Laufzeit, Kündigungsrechte, Zusicherungen und Gewährleistungen, Änderungsrechte und anwendbares Recht.

Was bedeutet „wird” vs. „kann” in einem Vertrag?

„Wird” legt eine bindende Verpflichtung fest. „Kann” gewährt Ermessen. Die Verwendung des falschen Begriffs ändert die rechtliche Bedeutung. „LEXR wird zahlen” = Verpflichtung; „LEXR kann Gebühren erhöhen” = Option.

Was ist der Unterschied zwischen einer Zusicherung und einer Gewährleistung?

Eine Zusicherung ist eine wahre Aussage über den aktuellen Zustand (z.B. „ordnungsgemäß gegründet”). Eine Gewährleistung ist zukunftsbezogen (z.B. „Software wird nicht gegen geistiges Eigentum verstoßen”). Beide sind oft mit Freistellungsklauseln verbunden.

Sollte ich gegen einen Vertrag eines größeren Unternehmens vorgehen?

Ja. Konzentrieren ihr eure roten Linien auf falsche Leistungsbeschreibungen, IP-Klauseln, Haftungs- und Gewährleistungsbedingungen, SLA und Strafen. Selbst große Kunden erwarten Verhandlungen über wichtige Bedingungen.

Wie kann ich das umsetzen?

Wir könnt ihr bei der Erstellung, Prüfung und Verhandlung eurer Verträge unterstützen. Schaut sich unser Vertragsprüfungspaket an und bucht ein kostenloses Gespräch mit uns. Für laufende Vertragsunterstützung siehe unsere vollständige Serviceübersicht.

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