Geistiges Eigentum für Tech-Unternehmen
Für Tech-Unternehmen, deren Code, Daten und Marken Grenzen überschreiten: ein IP-Team in der Schweiz, in Deutschland und den USA, das euer wichtigstes geistiges Eigentum sichert.





Das IP-Team kennenlernen
* nicht im Anwaltsregister eingetragen
Werke, Know-how & Marke schützen
IP-Strategie
Wir helfen euch, euer wichtigstes geistiges Eigentum zu identifizieren: Code, Geschäftsgeheimnisse, urheberrechtlich geschützte Werke, Daten, patentierbare Erfindungen, Marken oder Know-how. Zusammen mit eurem Team entwickeln wir eine zugeschnittene Strategie, die genau diese Werte schützt.
IP-Schutz
Unsere IP-Fachleute sichern euer geistiges Eigentum ab, mit belastbaren Lizenzverträgen oder über die Eintragung von Marken. Damit ihr eure Rechte wirksam verteidigt, überwachen wir sie für euch und gehen direkt gegen diejenigen vor, die sie verletzen.
IP-Management
Wir verwalten euer IP-Portfolio und eure Vertragsbeziehungen, behalten die eingetragenen Rechte im Blick und halten eure internen IP-Richtlinien aktuell. Bei Verhandlungen mit Kundinnen und Kunden, Dienstleistenden, Forschungspartnern & Universitäten unterstützen wir euch.
Open Source, KI-Training und Daten
Ob Open-Source-Code in euer Produkt darf, womit euer Modell trainiert werden darf und ob eure Geschäftsdaten überhaupt geschützt sind: Diese Fragen beantworten wir nach Schweizer, deutschem, EU- und US-Recht. Dazu schreiben wir die Richtlinien und Nutzungsbedingungen, die daraus folgen.
Eine grenzüberschreitende IP-Strategie
Code, den Auftragnehmende in Deutschland geschrieben haben, eine in den USA eingetragene Marke, eine Holding in der Schweiz. Unsere Anwältinnen und Anwälte in allen drei Ländern prüfen, wo die Rechte liegen, und bringen Inhaberschaft, Eintragungen und Lizenzen in Einklang, bevor eine Due Diligence sie auf die Probe stellt.
Lizenzbedingungen, die zu eurem Produkt passen
Wir erstellen individuelle Lizenzverträge für Produkte, die in keine Standardlizenz passen: Open-Source-Lizenzierung für DeFi-Protokolle, Datennutzungsbedingungen für einen weltweiten Datenaggregator oder Lizenzrichtlinien für eine europäische Chipdesign-Plattform.
Weltweit präsent. Lokal verwurzelt. Ein Team.
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Brüssel
LEXR erstellt die Lizenzierungsrichtlinien für die offizielle EU Chips Design Platform EuroCDP
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Zürich
LEXR berät die Swiss AI Initiative und Apertus zum Data Scraping für das Training von KI
FAQ zu geistigem Eigentum
Was Tech-Unternehmen unsere IP-Anwältinnen und -Anwälte in der Schweiz, in Deutschland und den USA fragen
Ja, aber mit Sorgfalt: Massgeblich ist die Lizenz jeder einzelnen Komponente. Permissive Lizenzen wie MIT und Apache 2.0 verlangen vor allem, dass ihr die Urheberrechts- und Lizenzhinweise beibehaltet. Copyleft-Lizenzen wie die GPL gehen weiter: Sobald ihr Software verbreitet, die GPL-Code enthält, müsst ihr das Gesamtwerk unter der GPL lizenzieren und den Empfängern den Quellcode herausgeben. Die AGPL erstreckt das auf Software, auf die über ein Netzwerk zugegriffen wird, was für SaaS entscheidend ist. Die rein interne Nutzung löst beides nicht aus. Ein Verstoss beendet eure Lizenz, und die weitere Nutzung wird zur Urheberrechtsverletzung. Deutsche Gerichte haben auf dieser Grundlage den Vertrieb von Produkten per einstweiliger Verfügung gestoppt, und US-Gerichte haben Open-Source-Lizenzen sowohl als urheberrechtliche Bedingungen als auch als Verträge durchgesetzt. Wir prüfen eure Abhängigkeiten, zeigen Lizenzkonflikte auf und legen eine Open-Source-Richtlinie für eure Entwicklerinnen und Entwickler fest.
Das hängt davon ab, wo ihr trainiert und welche Rechte am Material bestehen. In der EU erlaubt die DSM-Richtlinie Text- und Data-Mining an rechtmässig zugänglichen Werken, sofern die Rechteinhaberin oder der Rechteinhaber keinen maschinenlesbaren Nutzungsvorbehalt erklärt hat. Das Schweizer Urheberrecht kennt dazu keine ausdrückliche Regel, jede Nutzung wird also im Einzelfall beurteilt. In den USA wird das Training als Fair Use geprüft, ebenfalls im Einzelfall. Lizenzierte Daten und dokumentierte Quellen senken das Risiko.
In der Regel nicht. Das Urheberrecht schützt Werke mit individuellem Charakter, nicht Fakten oder Rohdaten. In der EU gewährt die Datenbankrichtlinie ein Schutzrecht sui generis für Datenbanken, die eine wesentliche Investition erfordert haben. In der Schweiz schützt das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb marktreife Arbeitsergebnisse davor, mit technischen Verfahren übernommen zu werden. In den USA sind nur die eigenständige Auswahl und Anordnung geschützt. Die eigentliche Arbeit leisten Verträge und Massnahmen zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen.
Standardmässig der Person, die es geschaffen hat. Das Urheberrecht entsteht bei ihr, und daran ändert die Bezahlung der Arbeit nichts. Die wichtigste Ausnahme ist Software, die Angestellte in Erfüllung ihrer Arbeitspflichten schreiben: In der Schweiz, in Deutschland und den USA gehen die Verwertungsrechte an diesem Code von Gesetzes wegen auf das Unternehmen über. Für Auftragnehmende, Agenturen und Entwicklungspartner gilt ohne abweichende Vereinbarung keine solche Regel. Deshalb ist der Vertrag mit euren externen Entwicklerinnen und Entwicklern entscheidend.
Eine IP-Strategie hält fest, was in eurem Unternehmen Wert trägt, ob das Code, Daten, eine Marke, Know-how oder eine Erfindung ist. Sie legt die Reihenfolge und die Länder für den Schutz fest und sagt auch, was nicht geschützt werden soll, was oft mehr spart als jede Anmeldung. Eintragungen und Verträge folgen dann aus der Strategie. Weil geistiges Eigentum häufig einen grossen Teil des Unternehmenswerts ausmacht, gehört sie zu den wichtigsten Teilen eurer Rechtsstrategie.
Er sollte festhalten, was das Spin-off erhält und welche Rechte die Universität behält. Ein Technologietransfervertrag regelt das lizenzierte oder übertragene geistige Eigentum, Exklusivität und Anwendungsbereich, die Gegenleistung (Beteiligung, Lizenzgebühren oder Meilensteinzahlungen), die Unterlizenzierung, Rechte an Weiterentwicklungen und was bei einem Exit geschieht. Wir verhandeln diese Verträge für Spin-offs mit Universitäten in der Schweiz, in Deutschland und den USA.
